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Hoppla, was macht eigentlich ein Oberbürgermeister?

 

 

Michael Winkler, Dresden, 30.04.2008
 

 

Da hatte ich nun eigentlich erwartendermaßen und dann doch wider Erwarten vorgestern ein Interview mit einer netten Journalistin von der "Sächsischen Zeitung". Ursprünglich sah es so aus, als wollte sich die lokale Presse erst nach dem 12. Mai 2008, d.h. bei Erreichen der 240 Unterstützerunterschriften um die unabhängigen Kandidaten kümmern, doch es kam wieder einmal anders. Und so hatte ich plötzlich die Möglichkeit, der SZ Rede und Antwort zu stehen ... das Ergebnis seht ihr unten.

 

Ein Interview ist ja auch immer eine gewisse Stunde der Wahrheit. Fragen sind mitunter gute Wegweiser und eine Frage, die mir bisher noch gar nicht so bewusst wurde, ist eigentlich die simpelste von allen: "Was macht eigentlich ein Oberbürgermeister?"

Zugegebenermaßen nicht ganz ungünstig, wenn man sich als möglicher OB-Kandidat da vorher schon mal etwas Gedanken gemacht hat. Oberbürgermeister ist ja irgendwie ein Job wie jeder andere, auch wenn es in Dresden da nicht so viele davon gibt, doch es ist ja zweifelsohne eine recht verantwortungsvolle Position. Ich hatte mich bei der Frage nach den Aufgaben des OB an einige Stadtratssitzungen erinnert, in der dieser den Ablauf regelt sowie ab und an für Ruhe sorgt. Ich glaube, meine erste "Amtshandlung" wäre die Einführung einer "Regel", dass nur die Person am Rednerpult sprechen sollte ... auch die Kunst des Zuhörens will erlernt sein. Das wusste schon Erich Fromm ("Von der Kunst des Zuhörens" - Buchtipp) ... und viele andere vor und nach ihm. Doch irgendwie ist die von mir empfundene Unruhe bei Stadtratssitzungen auch wieder verständlich. Die Entscheidungen werden innerhalb der Fraktionen meist schon im Vorfeld getroffen: Die Sitzung ist sozusagen nur eine Art Rahmenprogramm für den Bürger. Und wer schon weiß, wie er bei den 20, 30 Tagesordnungspunkten abstimmen wird, muss eigentlich auch nicht immer zuhören. Und auch Politiker langweilen sich gelegentlich und der Nachbar ist da nicht weit. Und überhaupt, wer hört dem Lehrer in der Schule schon zu, wenn er die Fragen und Lösungen der Klassenarbeit schon im Vorfeld weiß?

Zudem ist meist vorher schon klar, dass die Fraktionen recht häufig geschlossen mit "Ja" oder "Nein" abstimmen. Ist das die Freiheit, von der ich in der Schule lernte? Ich meine, als Deutscher der von 1982 bis 1994 zwei Gesellschaftssysteme in seiner Schulzeit erlebte, habe ich ja auch unterschiedliche Ansichten über Freiheit gehört, doch irgendwie komme ich da immer wieder durcheinander ... Wo ist die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen? Die Freiheit des bzw. der Andersdenkenden, um es mal einige Worte Rosa Luxemburgs zu verwenden.

 

Insofern ist würde ich zwei "kleine" Änderungen wahrscheinlich schon im ersten Monat vornehmen (lassen):

  1. Installierung einer Web-Kamera in den Sitzungssaal und Übertragung auf www.dresden.de - der Bürger kann sich informieren, wenn sie oder er Lust und Interesse dazu haben.

  2. Ich würde Abstimmungen auf zwei Arten durchführen lassen - einmal offen und einmal geheim. Zuerst würde die offene durchgeführt werden, vom ersten bis zum letzten Tagesordnungspunkt. Und nach dem letzten Tagesordnungspunkt wird nochmals bei der ersten Abstimmung begonnen und zwar dieses Mal geheim - ohne "Spickzettel", d.h. ohne Unterlagen sozusagen. Rein psychologisch würde mich der Zeitpunkt interessieren, an dem die Ergebnisse immer stärker voneinander abweichen, denn dies ist m.E. ein Indikator für das Einsetzen der persönlichen Meinung.

 

Die Frage der SZ-Journalistin nach den Aufgaben eines Oberbürgermeisters ließ mich also mal nachdenken und ich denke, die nächsten Tage werden da wohl noch ein paar weitere Ideen hinzukommen.

 

Ja, und was macht denn nun ein OB wirklich? ... Antworten fand ich u.a. auf den Seiten der Stadt Dresden - hier. Da war ich doch mit meiner Idee, am ersten Tag erst einmal alle persönlich zu begrüßen gar nicht so falsch gelegen. Ich habe dann auch mal etwas gegoogelt ("Was macht ein Oberbürgermeister?"), denn auch die Wikipedia-Seite zum Thema "OB" war m.E. nicht wirklich aussagekräftig. Die ersten Seiten beim Googeln waren witzigerweise allesamt in der Art "Kinder fragen, was ein OB so macht" ... das kam meinem vielleicht etwas naiv anmutenden Ansatz ja wiederum recht nahe. Doch auch in meinem erwachsenen Bekanntenkreis musste man recht lang überlegen ... hmm, ist es das, was man unter dem Begriff "Politikverdrossenheit" so zusammenfasst?

 

Wieder eine Frage mehr? Naja, Fragen kostet ja nichts ... und mein Wahlkampf soll ja bekanntlich recht preiswert werden.

Apropos, woher kommen eigentlich die insgesamt 325.000 Euro Wahlkampfgelder von CDU, SPD, LINKE, Bündnis-Grünen und FDP?

Hmm, schon wieder eine Frage mehr ... das wird selbst mir heute zuviel mit der Transparenz, morgen ist auch noch ein Tag.

 

Bis dahin ... eine angenehme Zeit und Dank an alle für die bisherige Unterstützung ... Michael Winkler.

 

PS: Achja, am unteren Ende des SZ-Artikels seht ihr im Übrigen Friedrich Boltz ... auch er kann gern unterstützt werden.
Ich sehe mich keineswegs als Konkurrent zu ihm, sondern lediglich als Mitstreiter im OB-Autorennen ... dies trifft auch auf alle anderen OB-KandidatInnen zu.

 



Erstellt am: 30.04.2008