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Grundeinkommen (Teil 1) - Hartz IV & wie weiter?

 

 

Michael Winkler, Dresden, 17.04.2008

 

Das Thema "Grundeinkommen" wird seit einigen Jahren wieder stärker diskutiert; die Idee da hinter ist jedoch schon etwas älter. Die Bezeichnungen sind vielfältig: Bedingungsloses Grundeinkommen, Grundsicherung, Bürgergeld usw. Die Unterschiede bestehen, doch die Idee dahinter ist fast dieselbe, obgleich auch hier die qualitativen und quantitativen Unterschiede vorhanden sind.

Die wohl prominentesten Befürworter eines Grundeinkommens sind Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und drogeriemarkt-Gründer Götz Werner. Ebenso befinden sich in nahezu allen Parteien und Gesellschaftsschichten Menschen, die in einem Grundeinkommen für einen essentiellen Fortschritt bezüglich der bestehenden wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Probleme sehen. Nur die SPD scheint sich da etwas auszuschweigen (siehe auch Artikel aus dem Manager-Magazin 15.08.2007).

 

Wie auch Grundeinkommensmodelle sich voneinander unterscheiden, die Hauptfrage bleibt: Wie kann es denn eingeführt werden?

 

Mein Vorschlag und der ist wahrscheinlich nicht mal so neu, klingt eigentlich recht simpel:

Grundlagen sind das Arbeitslosengeld I und II, kurz ALG I und ALG II. Beim Ausfüllen der Formular könnte ein Kreuzchen die entscheidende Rolle spielen, nämlich jenes auf die Frage, ob man für Arbeitsangebote der Agentur für Arbeit bzw. der ARGE zur Verfügung steht. Könnte dieses ohne Folgen, sprich Sanktionen, Kürzungen der Bezüge etc., unausgefüllt bleiben bzw. mit "Nein" angekreuzt werden, würde dies möglicherweise Folgeeffekte haben, die sich kaum einer vorstellen kann.

  1. Statt der üblichen Betreuungsverhältnisse von 1:400 bis 1:800 (ein/e MitarbeiterIn ist für die Vermittlung von 400 bis 800 sog. Arbeitslosen verantwortlich) würde das Verhältnis auf vielleicht 1:50 bis 1:300 zurückgehen. Dann wäre der sog. Arbeitslose keine Nummer mehr, sondern plötzlich ein Mensch mit Fähigkeiten und einem persönlichen Profil. Aus der Akte "Frau X" oder "Herr Y" würde ein also ein Mensch werden.

  2. Die Zahl der gefakten, weil "Muss-mich-ja-ständig-kümmern"-Bewerbungen würde drastisch sinken und somit den Arbeitsagenturen Ausgaben für Bewerbungskosten in Millionenhöhe ersparen und was wohl noch viel wichtiger ist, den angeschriebenen Firmen, eine Vorauswahl erleichtern. Nichts ist für ein Unternehmen ungünstiger, ja schädlicher als Mitarbeiter, die sich aus Zwang bewerben oder zugeteilt werden. Statt 200 Bewerbungen, welche vielleicht zu 50-80% aus K(r)ampf um irgendeinen Arbeitsplatz geschrieben worden sind, wären es dann vielleicht nur 40 oder 100 (was immer noch recht viel ist).

  3. Weniger Menschen würden aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden und sich möglicherweise selbst wieder mehr "vor Ort" engagieren. Besteht nicht ein Hauptproblem der Arbeitsmarktpolitik darin, dass einige davon ausgehen, dass die Agentur für Arbeit wirklich Arbeitsplätze vermitteln kann und somit viele sog. Arbeitslose die Verantwortung "abschieben" können? Sind die Fronten erst einmal ehrlich geklärt, sitzen sich Menschen auch nicht mehr mit unrealistischen Vorstellungen gegenüber.

  4. Auch ökologisch gesehen dürfte das ganze von Vorteil sein ... weniger Papier, weniger Verkehrsstaus usw.

 

Eines Hauptprobleme liegt in der Tat in der Frage, wo damit begonnen werden könnte.

Warum sollte nicht die sächsische Landeshauptstadt diesen Schritt wagen?

Das Kreuzchen einfach mal frei wählen können - so wie bei einer OB-Wahl - und einiger Stress könnte sich in Wohlgefallen auflösen. Dresden ist seit Jahrhunderten für seinen Erfindergeist bekannt ... und könnte zu Beginn des 3. Millenniums erneut in die (weltweite) Geschichtsschreibung eingehen.

 

In diesem Sinne dürfen wir wohl gespannt sein, was sich in den nächsten Jahren in Dresden, Sachsen und bundesweit tun wird ...

 

Und um mit Erich Kästner zu schließen: Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.

 

Michael Winkler

 


Erstellt am: 17.04.2008, ergänzt am 18.04.2008